Zu den Vorwürfen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag, Jürgen Trittin, die Bundesregierung sei schuld an Entlassungen beim Wechselrichterhersteller SMA, erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete und FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek: „Erst treiben die Grünen die Energiekosten durch das Erneuerbare Energien-Gesetz massiv in die Höhe, jetzt vergießen sie in Vorwahlzeiten scheinheilig Krokodilstränen, weil der Bundestag
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Zu den Äußerungen des Präsidenten des Umweltbundesamtes zur Diskussion um das Kältemittel R 1234yf erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz Knopek: Der Vorschlag von Herrn Flasbarth entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, bereits Ende 2010 im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zu einem ähnlich lautenden Antrag der Linkspartei
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich kann man es sich mit der Ablehnung des vorliegenden Antrags der Fraktion Die Linke einfach machen, denn das Ansinnen der Linksfraktion, bestimmte Kältemittel in KFZ-Klimaanlagen im nationalen Alleingang zu verbieten, ist schlicht europarechtswidrig. Die einschlägige EU-Richtlinie 2006/40/EG setzt europaweit Standards für Emissionen aus KFZ-Klimaanlagen. Einseitige, nationale Abweichungen von
Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek sieht die Position der Bundesregierung im Streit um die Verlängerung der Kernkraftwerkslaufzeiten durch ein Gutachten des Göttinger Juraprofessors Frank Schorkopf gestärkt. In einer Stellungnahme für den Umweltausschuss des Deutschen Bundestages vertritt der Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Göttingen die Auffassung, dass eine Zustimmung des Bundesrates
Zu den Drohungen des EU-Umweltkommissars Janes Potocnik an die deutsche chemische Industrie im Zusammenhang mit der Umsetzungsfrist der EU-Chemikalienrichtlinie erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Fraktion LUTZ KNOPEK: „Die Befürchtungen der FDP bei der Verabschiedung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH haben sich bestätigt. Insbesondere für die mittelständische Industrie sind die Anforderungen der EU-Verordnung eine große bürokratische Herausforderung. Die