Bericht des Göttinger Tageblatts vom 22.12.2009 Von Katharina Klocke Göttingen. Kritik erntet die SPD-Ratsfraktion für ihre Ankündigung, mit den Göttinger Grünen die Planungskosten für die sogenannte Südspange zunächst aus dem Haushalt 2010 zu streichen. Ob die Trasse gebaut wird, wollen die Fraktionen vom Ausgang einer Bürgerbefragung abhängig machen (Tageblatt berichtete). „Wahlbetrug“ wirft die FDP-Fraktion den
Meldungsarchiv: Dezember 2009
Gemeinsame Pressemitteilung mit der FDP-Ratsfraktion Die Ankündigung der rot-grünen Ratsmehrheit, zur seit langem geplanten Südspange eine Bürgerbefragung im Mai 2010 durchzuführen, ist bei der FDP-Ratsfraktion auf Unverständnis und Empörung gestoßen. „Das ist schlicht und einfach Wahlbetrug seitens der SPD. Da gibt es nicht zu beschönigen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Thielbörger. Immer wieder habe die SPD
Bericht des Nutzfahrzeug-Management Magazins vom 17.12.2009 Nach einem Beschluss des Kabinetts vom 16.12.2009 will die Bundesregierung auch im nächsten Jahr den Einbau von Rußpartikel-Filtern in Diesel-Autos fördern. Der 330-Euro-Zuschuss für Rußpartikel-Filter sollte eigentlich zum Jahresende auslaufen, doch der Fördertopf wurde bislang nur zu einem Viertel ausgeschöpft. Dazu erklärten noch am Tag des Beschlusses der verkehrspolitische
Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung der Förderung von Partikelfiltern erklären der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING und der Umweltexperte Lutz KNOPEK: Die FDP begrüßt die Verlängerung der Förderung von Partikelfiltern für Diesel-Pkw sowie die Ausweitung auf leichte Nutzfahrzeuge. Damit wird eine weitere Forderung aus dem FDP-Wahlprogramm zügig umgesetzt.
BLICK Göttingen vom 09. Dezember 2009 Von Gerd Goebel BLICK: Lutz Knopek, Glückwunsch zu Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag. Ist für Sie ein Traum in Erfüllung gegangen? Knopek: „Durchaus, obwohl es eigentlich nie mein Ziel war, Vollzeitpolitiker zu sein. Bislang habe ich Politik ja nur auf rein ehrenamtlicher Basis neben meinem Beruf gemacht.“ BLICK: