Das Bundesministerium der Justiz hat einen Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet. Diese Initiative stellt aus Sicht des Göttinger Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek einen wichtigen Baustein dar, um das Bewusstsein junger Menschen für das Problem des politischen Extremismus zu schärfen.

„Union und FDP wollen Kinder und Jugendliche in ihrem Engagement für Vielfalt, Toleranz und Demokratie sowie gegen Rechts- und Linksextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus motivieren und unterstützen. Uns Liberale unterscheidet dabei von einigen politischen Mitbewerbern, dass wir auf keinem Auge blind sind und alle Formen des politischen Extremismus gleichermaßen verurteilen“, so Knopek. Weiterlesen…

Zu der Diskussion um die Entwicklung der Beschäftigtenzahl im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek:

„Wenn ein Minister wichtige Stellen im Ministerium ausschreibt und neu besetzt, ist das ein ganz normaler Vorgang. Die vorherigen leitenden Mitarbeiter waren übrigens in der Regel entgegen mancher Darstellungen keine unpolitischen Verwaltungsangestellten, sondern von Dirk Niebels Amtsvorgängerin aus dem SPD-nahen Spektrum besetzt. Dass der Minister wichtige Stellen im BMZ neu besetzt hat, damit die verschiedenen Abteilungen an einem Strang ziehen und eingefahrene Strukturen aufgelockert werden, ist vernünftig. Weiterlesen…

Seit Beginn des Jahres fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Abstimmung mit den Bundesländern im Rahmen des „Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser II“ bundesweit 450 dieser Einrichtungen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat mit Vertretern der Göttinger FDP das Nachbarschaftszentrum in Grone besucht, welches von der Bundesförderung profitiert. Weiterlesen…

Der Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Busfernverkehrs wurde heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten und anschließend an den Verkehrsausschuss überwiesen. Das Gesetz wird voraussichtlich bis Ende des Frühjahrs verabschiedet werden können. Neue Impuls für Südniedersachen erhofft sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek von der Initiative.

„Die Koalition aus Union und FDP wird mit dem Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften endlich dem Busfernverkehr in Deutschland zum Durchbruch verhelfen und damit eine Alternative zum Bahnverkehr schaffen“, so der FDP-Politiker.  Dabei gehe es nicht darum, einzelne Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen, sondern den Menschen in der Region eine Auswahl zu bieten. Weiterlesen…

Deutschland ist vom Stromexporteur zum Stromimporteur geworden. Statt netto rund 14 Terrawattstunden (tWh) zu exportieren (2010), importierte Deutschland im vergangenen Jahr unter dem Strich rund vier tWh. Für 2012 und 2013 werde sogar mit noch deutlich höheren Importen gerechnet. Auch Kraftwerksabschaltungen und schwankende Netzstabilität zeigten deutlich, dass der Netzausbau weiter an Fahrt gewinnen müsse, fordert der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek.

„Der Netzausbau ist die Achillesverse der Energiewende. Der Zubau erneuerbarer Energien entwickelt sich gut. Daher haben wir die staatliche Förderung des Photovoltaik-Zubaus mit einem «atmenden Deckel» begrenzt. Das Stromnetz muss dem Entwicklungstempo der erneuerbaren Energien jedoch standhalten können. Daher wird die Geschwindigkeit des Leitungsausbaus für die privaten Haushalte und den Industriestandort Deutschland von Tag zu Tag wichtiger“, stellt Knopek fest. Weiterlesen…