Meldungsarchiv: November 2011

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gratuliert dem langjährigen Celler Generalstaatsanwalt Harald Range zu seiner Ernennung zum Generalbundesanwalt. Zuvor hatte der Bundesrat dem bereits zuvor vom Bundeskabinett gebilligten Personalvorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zugestimmt. „Mit Harald Range wird ein anerkannter und erfahrener Jurist Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms. Als einer der dienstältesten Generalstaatsanwälte verfügt 

Das Bundesverkehrsministerium hat auf die Forderungen des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages reagiert und nunmehr ein überarbeitetes Konzept für das weitere Vorgehen bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsämter vorgelegt. Dabei hat das Verkehrsministerium zugesagt, weitere Kriterien für die Kategorisierung der Wasserstraßen in die Bewertung von Investitionsentscheidungen mit einzubeziehen. „Es ist ein vernünftiger Schritt seitens des