Freitag, 13. Juli 2012

Dr. Lutz Knopek: Netzkategorien nicht nur nach Tonnage ausrichten. Oberweser darf nicht abgehängt werden.

Vor- und Nachteile sieht der südniedersächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek im 5. Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Die kritische Hinterfragung des Aufbaus und der Aufgaben der WSV mit Blick auf Effizienzreserven begrüßte der FDP-Politiker. Zugleich übte er Kritik an der Netzkategorisierung. Dort habe das Ministerium offenbar nicht auf die kritischen Stimmen aus Niedersachsen gehört und die Bewertung der Wasserwege einseitig anhand transportierter Tonnage vorgenommen.

„Es ist nach wie vor richtig, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zu reformieren. Trotz aller Notwendigkeit zur Einsparung muss die zunehmende Bedeutung der niedersächsischen Wasserstraßen insbesondere im Güterverkehr ausreichend gewürdigt werden“, fordert Knopek.

Nicht nur durch die Impulse des Tiefwasserhafens JadeWeserPort werde der Seegüterumschlag in den kommenden Jahren kräftig steigen. „Der Gütertransport wird auch auf den niedersächsischen Wasserstraßen erheblich zunehmen. Diese Entwicklung muss sich auch in der Netzkategorisierung wiederfinden. Dabei muss in vernetzten Wirtschaftsräumen gedacht werden, wo insbesondere die regionale Wertschöpfung beachtet wird. Es nützt daher nichts, Hauptwasserstraßen auszubauen und die anderen Wasserwege, wie die Mittel- und Oberweser oder die Stichkanäle zu Mittellandkanal zu vernachlässigen.“ Diesen weiten Blick vermisse er in der Kategorisierung des BMVBS, so Knopek.

Dabei habe insbesondere Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) den Bundesverkehrsminister wiederholt darauf hingewiesen, neben der Tonnage weitere Kriterien wie das bestehende und künftige Verkehrsaufkommen, die Bedeutung der Wasserstraßen für vernetzte Wirtschaftsräume oder die Werthaltigkeit der transportierten Güter in die Kategorisierung der Wasserstraßen und die Bewertung von Investitionsentscheidungen einzubeziehen.

Gerade mit Blick auf das Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden erhofft sich Knopek noch Veränderungen des Reformkonzeptes. Schließlich sei die Oberweser nach Planungen des Bundesverkehrsministeriums in die Kategorie „sonstige Wasserstraßen“ einsortiert worden, wo nur Maßnahmen zum Erhalt der Wasserstraße getroffen würden. Der FDP-Politiker hat sich dazu an Verkehrsstaatssekretär Ferlemann gewandt.

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