Donnerstag, 14. März 2013

Dr. Lutz Knopek: Agenda-Kurs muss fortgesetzt werden

Am 14. März 2003 gab der damalige Kanzler Gerhard Schröder eine Regierungserklärung zur Agenda 2010 ab. Nach zehn Jahren Arbeitsmarktreform zieht der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek Bilanz: „In der ganzen Welt beneidet man Deutschland um seinen erfolgreichen Arbeitsmarkt. Die Agenda hat daran großen Anteil.“

Die Kritik an dem Reformwerk seit weitgehend unberechtigt, so der FDP-Politiker. „Die Agenda 2010 hat dafür gesorgt, dass neue Jobs entstanden sind. Vielen Langzeitarbeitslosen und gering Qualifizierten wurde eine neue Perspektive gegeben“, so Knopek. In Niedersachsen sei die Zahl der Beschäftigten seit Umsetzung der Agenda 2010 um 250.000 Menschen angestiegen. Diese Entwicklung müsse jeden Bürger freuen, der die Höhe der Arbeitslosigkeit nicht als bloße Zahl, sondern als die Summe realer Schicksale begreife.

„Die schwarz-gelbe Koalition setzt diesen Weg mit wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik, zusätzlichen Milliardeninvestitionen in Bildung, soliden Staatsfinanzen und Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel konsequent fort“, betont der FDP-Politiker.

Knopek bedauert, dass die SPD nicht mehr den Mut habe, zu der erfolgreichen Reformagenda zu stehen und sich mittlerweile sogar für deren Rücknahme einsetze. „Peer Steinbrück ist meiner Einschätzung nach immer noch ein Befürworter der Agenda 2010. Als Kanzlerkandidat distanziert er sich auf Druck der SPD-Linken jedoch zunehmend von seinen Überzeugungen. Die geforderte Beinfreiheit innerhalb der SPD ist für Steinbrück zum Knebel geworden“, bedauert Knopek.

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