Ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss – das ist eines der Hauptziele der FDP für die Arbeit in der nächsten Bundesregierung. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Kauch stellte am 12. August das Konzept der Liberalen für ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem und dem damit verbundenen Liberalen Bürgergeld vor.

Auf Einladung der Göttinger FDP und ihres Spitzenkandidaten Dr. Lutz Knopek hielt Kauch einen Vortrag im Deutschen Theater und stellte sich den Fragen der rund 75 Gäste. Kauch kümmert sich als Leiter des Bundesausschuss Soziales der Liberalen um die entsprechenden Themen. “In den USA gibt es die sogenannten “working poor”. Dies sind Menschen, die arbeiten, oder nicht genug zum Überleben verdienen. Ein Problem, dass durchaus auch noch Deutschland kommen kann”, sorgt sich Kauch. Biographien mit Arbeitshistorien von 18 bis 65 Jahren im gleichen Betrieb, die gäbe es nicht mehr, so Kauch. “Wir brauchen eine Umverteilung”, da ist sich der FDP-Politiker, der seinen Wahlkreis in Dortmund hat, sicher.

“Das Existenzminimum muss gesichert werden aber es muss entsprechende Anreize geben, zu arbeiten”, so Kauch. Schnell sei man da beim von der FDP favorisierten Bürgergeld. “Wir wollen das System des sozialen Transfers transparent machen. Ziele des Bürgergeldes ist es möglichst alle steuerfinanzierten Sozialleistungen in einem Universaltransfer zusammenzufassen”, so Kauch vor den interessierten Zuhörern. Unterstützt würden nur diejenigen, die nicht oder nur teilweise in der Lage sind, das soziokulturelle Existenzminimum aus eigener Kraft zu erwirtschaften.

Und dieser Ansatz passe natürlich zu den Ideen eines liberalen Steuersystems: Einfach, niedrig und gerecht soll es sein. Ein Stufentarif von null, zehn, 25 und 35 Prozent senke die Steuerbelastung und schaffe den dringend benötigten Spielraum für Bürger und Unternehmen. Insbesondere Familien müssten entlastet werden, fordert Kauch. Eine Familie mit zwei Kindern zahle daher beim FDP-Modell ab 32.000 Jahreseinkommen überhaupt erst Steuern. Dafür sollen Ausnahmen und Sonderregelungen gestrichen werden, Pauschalen den bürokratischen Aufwand minimieren.

FDP-Chef Guido Westerwelle hat eine große Steuerreform zur Koalitionsbedingung mit der CDU gemacht. Nach Ansicht der Liberalen können die Steuern gar nicht schnell genug gesenkt werden, auch wegen der Finanzkrise. “Wenn wir am Anfang eines Aufschwungs die Steuern senken, geben wir einen Impuls an die Menschen”, so Kauch. “Ist ein Konjunkturprogramm des Staates besser als eines für die Menschen? Wir Liberalen glauben, dass die Menschen selber besser entscheiden.”