Mittwoch, 25. Januar 2012

Dr. Lutz Knopek: Umbau der Entwicklungshilfe durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entlastet den Steuerzahler.

Zu der Diskussion um die Entwicklung der Beschäftigtenzahl im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek:

„Wenn ein Minister wichtige Stellen im Ministerium ausschreibt und neu besetzt, ist das ein ganz normaler Vorgang. Die vorherigen leitenden Mitarbeiter waren übrigens in der Regel entgegen mancher Darstellungen keine unpolitischen Verwaltungsangestellten, sondern von Dirk Niebels Amtsvorgängerin aus dem SPD-nahen Spektrum besetzt. Dass der Minister wichtige Stellen im BMZ neu besetzt hat, damit die verschiedenen Abteilungen an einem Strang ziehen und eingefahrene Strukturen aufgelockert werden, ist vernünftig.

Die mit seinem Amtsantritt als Ziel gesetzte Effizienzsteigerung im BMZ spiegelt sich auch in der Anzahl der Stellen wieder. Mit dem Kabinettsbeschluss vom 07. Juli 2010 wurde im Geschäftsbereich des BMZ die Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit (TZ) eingeleitet. Diese Reform hatte Auswirkungen auf den Personalbedarf. Die in der öffentlichen Diskussion vielfach genannten 210 neuen Stellen im BMZ sind lediglich als Ausgleich für die 517 Stellen notwendig geworden, die durch die Zusammenlegung der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt) netto weggefallen sind. Die Aufgaben der drei Organisationen werden seit dem 01. Januar 2011 von der neuen Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) übernommen. Unter dem Strich spart der Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel somit rund 300 Stellen ein.

Weil damit auch die Effizienz der deutschen Entwicklungshilfe gesteigert wird, hat unter anderem der Bundesrechnungshof die Reform gelobt. Diese Nettoentlastung, für die die FDP stets geworben hatte, war bereits 2009 im Koalitionsvertrag vereinbart worden.“

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