Zu der aktuellen Untersuchung des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz KNOPEK:
Wir brauchen eine Abkehr vom Glühbirnenverbot. Dieses wurde im Jahr 2008 eingeführt, um den Kohlendioxidausstoß auf europäischer Ebene einzuschränken. Der Zertifikatehandel auf europäischer Ebene schließt aber aus, dass mit zusätzlichen Maßnahmen – wie beispielsweise der Energiesparlampe – zusätzliche Emissionen eingespart werden kann. Mit der Symbolpolitik der EU haben wir dem Klima nicht genutzt, aber Millionen von Bürgern der Gefahr einer Quecksilbervergiftung ausgesetzt – darunter auch Schwangere und Kinder, für die diese besonders gravierende Folgen haben kann. Das zeigt, dass bei Erlass der Öko-Design-Richtlinie die gesundheitlichen Belange der Verbraucherinnen und Verbraucher und die zusätzlichen Schadstoffeinträge in die Umwelt schlicht ignoriert wurden. Die ablehnende Haltung der FDP gegenüber der Öko-Design-Richtlinie war daher richtig und begründet. Der Bürger hat zudem nie verstanden, wieso denn auch die letzte selten benutzte Kellerlampe kostenaufwendig ausgetauscht werden soll.
Die FDP will und wird den Vorschlägen des UBA-Präsidenten nach noch mehr Dirigismus auf europäischer Ebene nicht folgen. Eine schlechte Regelung mit einer neuen Regelung zu korrigieren, ist genau die Form der Politik, gegen die wir bei der Wahl angetreten sind. Wir müssen die Probleme an der Wurzel bekämpfen. Das geht nur mit einem aufgeklärten Umweltschutz für mündige Bürger.
[...] gibt es seit 1820. Lutz Knopek, FDP-Umweltexperte im Bundestag (und natürlich Niedersachse) fordert in diesem Sinn denn auch bereits “eine Abkehr vom [...]