Montag, 7. Januar 2013

Dr. Lutz Knopek: So stellt Wenzel die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende infrage.

Zu der Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Landtags-Grünen, Stefan Wenzel aus Gleichen, der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler führe einen „Kampf gegen die Abschaffung des Erneuerbaren Energien Gesetzes“ und die FDP sei „Totengräber für den Klima- und Umweltschutz in Niedersachsen und in der gesamten Republik“ erklärt der Göttinger FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek:

„Man merkt das Wahlkampf ist, wenn die Pressemitteilungen der Grünen häufiger und unsachlicher werden. Nur so ist Stefan Wenzels neuerliche Attacke zu verstehen.

Dabei ist Wenzel mit seiner aktuellen Mitteilung völlig auf dem Holzweg: Phillip Rösler ist nicht gegen eine Abschaffung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), sondern für eine grundlegende und notwendige Reform des EEG. Stefan Wenzel hat hier in seinem Eifer wohl etwas falsch verstanden. Seine Vorschläge für eine Novelle des EEG erwarte ich mit Spannung.

Wir brauchen dringend mehr Wettbewerb und weniger Staatswirtschaft im Energiesektor. Deswegen stellt die FDP staatliche Preisgarantien infrage.

Die Position der FDP ist: Mehr Wettbewerb, faire Rahmenbedingungen und weniger Hysterie führen am Ende eher zu Innovationen und damit zu bezahlbaren Preisen und nachhaltiger Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Die FDP arbeitet daran weiter lösungsorientiert mit. Die Polemik der Grünen hilft bei der Suche nach Antworten in der Umwelt- und Energiepolitik nicht weiter. Da die Energiewende nur zu schaffen ist, wenn alle an einem Strang ziehen, erweist Wenzel dem Gelingen der Energiewende einen Bärendienst.

Bemerkenswert ist Wenzels Position zum Spitzenausgleich: Es war schließlich seine Partei, die dieses Instrument im Rahmen der sogenannten ökologischen Steuerreform 1999 mit eingeführt hat. Jürgen Trittin hat sich im Oktober 2012 im Stahlwerk Georgsmarienhütte sogar als Erfinder des Spitzenausgleichs gerühmt.“

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