Dienstag, 16. März 2010

Bei Umweltzonen müssen Kosten und Nutzen im Verhältnis stehen

Zur Diskussion um die Umweltzonen erklären der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK und der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING:

Wenn in Berlin bereits jetzt im März die Grenzwerte an 35 Tagen überschritten worden sind, liegt der Verdacht nahe, dass auch die schärfste Form der Umweltzone nicht geeignet ist, die Feinstaubproblematik zu lösen. Jedenfalls müssen die negativen Auswirkungen für Autofahrer und Unternehmen verringert werden. Ausnahmen müssen bundesweit vereinheitlicht werden, damit beispielsweise Reisebus- und Fuhrunternehmer nicht mehr für jede einzelne Umweltzone eine eigene Ausnahmegenehmigung beantragen und bezahlen müssen. Fahrzeuge, für die keine Partikelfilter verfügbar sind, dürfen nicht länger ausgeschlossen bleiben.

Die Länder sind aufgerufen, sich konstruktiv an der Debatte zu beteiligen. Eine unbürokratischere und transparentere Ausgestaltung der Umweltzonen lässt sich nicht erreichen, wenn jeder auf seinen individuellen Ausnahmenkatalog besteht.

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