Mittwoch, 22. Dezember 2010

Unterschiedliche Angaben zu Bundespolizei

Stadtradio Göttingen vom 22.12.2010
Von Kai Budler

Für den Standort der Bundespolizei in Duderstadt sind keine Veränderungen oder Stellenkürzungen geplant. Das teilten die Göttinger Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP, Hartwig Fischer und Lutz Knopek, mit. Sie reagierten damit auf Äußerungen des Göttinger SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann. Dieser habe zu Unrecht von Sparplänen und gefährdeten Arbeitsplätzen in Duderstadt gesprochen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Fischer und Knopek. Gerade die Ausgaben für die Bundespolizei seien von den Sparanstrengungen der Bundesregierung ausgenommen worden. Anders als behauptet sei für das kommende Jahr eine Ausgabensteigerung für die Bundespolizei geplant. Oppermann wies die Äußerungen zurück und sagte Fischer und Knopek seien offensichtlich schlecht informiert. Er verweist auf den vom Bundestag verabschiedeten Haushalt. Demnach sollen Personalausgaben für die Bundespolizei um acht Millionen Euro gekürzt werden. Daneben sollen knapp 600 Stellen bei der Bundespolizei abgebaut werden.

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