Dienstag, 19. März 2013

Knopek verteidigt FDP-Haltung zu NPD-Verbot

Stadtradio Göttingen vom 19. März 2013
Von Christian Röther

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Lutz Knopek, hat verteidigt, dass seine Partei den NPD-Verbotsantrag auf Bundesebene nicht unterstützen will. Rechtsextreme Gesinnungen bekämpfe man durch Argumente und nicht durch Parteienverbote, so Knopek in einer Mitteilung. In Richtung des Göttinger Bundestagsabgeordneten der SPD, Thomas Oppermann, erklärte Knopek, es sei nicht nötig, dass Bund und Länder beim NPD-Verbot einer Meinung seien. Die Karlsruher Richter legten mehr Wert auf handfeste Fakten als auf politische Signale. Die FDP war für ihre Haltung zum NPD-Verbot auch aus Reihen der Union kritisiert worden.

Bisher gibt es keine Kommentare.

Kommentieren

Ihr Kommentar