Meldungsarchiv: Dezember 2011

Am Sonntag erfolgt der Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn. Verbesserungen für Göttingen stehen insbesondere im Fernverkehr nicht in Aussicht. „Der ICE-Halt um 07:17 Uhr wurde auch im neuen Fahrplan nicht berücksichtigt. Dabei hatte die Bahn die Wiedereinsetzung schon für den August diesen Jahres in Aussicht gestellt“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek enttäuscht.

Der Deutsche Bundestag hat heute die von der Großen Koalition beschlossene Internetzensur beendet. Das nun beschlossene „Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ sieht vor, das im Februar 2010 in Kraft getretene Zugangserschwerungsgesetz, welches auf Drängen der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bereits übergangsweise ausgesetzt wurde, nun gänzlich aufzuheben. „Im Koalitionsvertrag 2009