Meldungsarchiv: Februar 2010

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gratuliert Professor Dr. Andreas Paulus zu seiner Nominierung als Richter am Bundesverfassungsgericht. „Ich bin begeistert, dass ein langjähriger Weggefährte und Freund für ein solch hohes Amt nominiert wird. Wir kennen uns schon seit der gemeinsam Zeit bei den Jungen Liberalen. In den vergangenen Monaten habe ich ihn zudem als 

Zur aktuellen Debatte um Hartz IV

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für viel Wirbel und Missverständnisse haben die Interpretationen eines Gastkommentars des FDP-Bundesvorsitzenden Dr. Guido Westerwelle in der WELT gesorgt. Aber ist die Empörung richtig? Was hat Westerwelle wirklich gesagt? Und vor allem: Was hat er gemeint?

Stadtradio Göttingen vom 11.02.2010 Von Marianne Steinke Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Lutz Knopek, fordert eine rasche Änderung des Grundgesetzes für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen. Insbesondere für den Landkreis Göttingen als eine der 69 Optionskommunen sei dies wichtig, so Knopek. Nachdem nun die SPD signalisiert habe, eine Reform mitzutragen, müsse man die Chance nutzen, um eine 

Kommunale Finanzkraft stärken

Anlässlich der gestrigen aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zur Haushaltskrise der Kommunen, fordert der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek eine Stärkung der Finanzkraft der Städte und Gemeinden. „Die kommunalen Finanzen bedürfen umgehend einer grundlegenden Sanierung. Die Gewerbesteuer ist in Zeiten der Krise für viele Kommunen zur Existenzbedrohung geworden. Das muss nach Vorlage der aktuellen Zahlen 

Arbeitsvermittlung: Jetzt Grundgesetz ändern

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert eine rasche Änderung des Grundgesetzes zur Reform der Betreuung Langzeitarbeitsloser. „Nachdem auch die SPD angekündigt hat, eine Grundgesetzänderung mittragen zu wollen, sollten wir die notwendige Reform schnellstmöglich auf den Weg bringen. Nur so schaffen wir Planungssicherheit für alle Beteiligten vor Ort“, so der FDP-Abgeordnete. Insbesondere für den Landkreis